T 0156/91 (Styrolherstellung/METALLGESELLSCHAFT) vom 14.01.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T015691.19930114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 1993
- Aktenzeichen
- T 0156/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84200555.5
- IPC-Klasse
- C07C 15/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Styrol durch Dehydrieren von Äthylbenzol
- Name des Antragstellers
- METALLGESELLSCHAFT AG, et al
- Name des Einsprechenden
- BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit fraglich - nicht entscheidungserheblich
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Disclosure - sufficiency (no)
Inventive step (no)
Claims - functionel features - Orientierungssatz
- 1) Zur Frage, welche Folgen es für die ausreichende Offenbarung einer Erfindung hat, wenn diese nur mit Erzeugnissen ausgeführt werden kann, deren Herstellung nicht offenbart ist, die aber im Handel erhältlich sind, ohne daß allerdings ihre Verfügbarkeit über einen feststellbaren Zeitraum gewährleistet ist (offen gelassen) (Nr. 2.4 der Gründe).
2) "Desideratum" im Anspruch oder funktionelles Merkmal (offen gelassen) (Nr. 3.1.4 der Gründe). - Zitierende Akten
- T 2437/13
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.