T 0176/91 vom 10.12.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T017691.19921210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 1992
- Aktenzeichen
- T 0176/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85108676.9
- IPC-Klasse
- D01F 1/08A61M 1/18B01D 13/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0176/91 1991-04-08
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Asymmetrische mikroporöse Hohlfaser für die Hämodialyse sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Fresenius AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention R 35(12) 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche
Metrische Einheiten, die nicht SI-Einheiten sind, zulässig
Claims - clarity
Use of metric or SI units - Orientierungssatz
- Verfahrensparameter in Produktansprüchen ist nicht generell zu beanstanden
- Zitierende Akten
- T 0339/97
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Verfahrens an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.