T 0294/91 vom 26.05.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T029491.19970526
- Datum der Entscheidung
- 26. Mai 1997
- Aktenzeichen
- T 0294/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86108094.3
- IPC-Klasse
- A23K 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung staubfreier Olaquindox-haltiger Futtermittelmischungen
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- DOX-AL ITALIA S.P.A.
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Novelty (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent in seiner erteilten Fassung aufrechtzuerhalten.