European Patent Office

T 0326/91 vom 14.11.1991

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1991:T032691.19911114
Datum der Entscheidung
14. November 1991
Aktenzeichen
T 0326/91
Online am
10. Januar 1992
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
87102028.5
IPC-Klasse
H04N 3/12
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Aktiver Bildschirm in Flachbauweise
Name des Antragstellers
Battelle-Institut
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.