T 0448/91 vom 28.07.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T044891.19920728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 1992
- Aktenzeichen
- T 0448/91
- Online am
- 17. September 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81100534.7
- IPC-Klasse
- G21C 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Vermeiden oder Verringern einer Gefährdung einer Anlage und deren Umgebung durch reagierende Gemische
- Name des Antragstellers
- Jahn, Hermann, Dr.
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und München
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
- Orientierungssatz
- Streichung der erteilten Vorrichtungsansprüche auf Antrag,
Erfinderische Tätigkeit der erteilten Verfahrensansprüche (ja)
Late submitted material - document admitted (no)
Amendments - agreed by the Board of Appeal
Inventive step (yes) - Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Vorinstanz wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent 0 056 830 in geändertem Umfang aufgrund der erteilten Ansprüche 1 bis 15 aufrecht zu erhalten, wobei in der Beschreibung, Seite 3, Zeilen 53 und 54 zu streichen sind.