T 0525/91 vom 25.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T052591.19920325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0525/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86105098.7
- IPC-Klasse
- F16F 1/38F16F 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0525/91 1994-05-20
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorspannbares und hydraulisch gedämpftes Lagerelement
- Name des Antragstellers
- METZELER Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Name des Einsprechenden
- Fichtel & Sachs AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122 1973
- Schlagwörter
- Re-establishment of rights (yes) - Illness
Wiedereinsetzung in die Frist zur Beschwerdebegründung
- ja - Plötzliche Krankheit, massive psychische
Belastung als Hindernisgrund - Orientierungssatz
- Restitutio in integrum into the time limit for filing the statement of grounds - yes - prevented by sudden illness, severe psychological stress
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Beschwerdeführerin wird Wiedereinsetzung in die Frist zur Begründung der Beschwerde gewährt. Die Beschwerdebegründung gilt als rechtzeitig eingegangen.