T 0525/91 vom 20.05.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T052591.19940520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 1994
- Aktenzeichen
- T 0525/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86105098.7
- IPC-Klasse
- F16F 1/38F16F 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0525/91 1992-03-25
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorspannbares und hydraulisch gedämpftes Lagerelement
- Name des Antragstellers
- METZELER Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Name des Einsprechenden
- Fichtel & Sachs AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den unter Punkt V angegebenen Unterlagen aufrechtzuerhalten.