T 0648/91 vom 11.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T064891.19930511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0648/91
- Online am
- 16. September 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85110956.1
- IPC-Klasse
- A61C 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gerät zum Entfernen von Plaque und Verfärbungen auf Zahnoberflächen
- Name des Antragstellers
- EMDA Dental-Systeme GmbH
- Name des Einsprechenden
- EMS S.A. Electro Medical Systems
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.