T 0673/91 vom 16.06.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T067391.19920616
- Datum der Entscheidung
- 16. Juni 1992
- Aktenzeichen
- T 0673/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86103644.0
- IPC-Klasse
- F16B 41/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitsschraube für unlösbare Verbindungen
- Name des Antragstellers
- Schneider, Eduard
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint
Inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0570/91
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.