T 0736/91 vom 29.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T073691.19930629
- Datum der Entscheidung
- 29. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0736/91
- Online am
- 2. August 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87810280.5
- IPC-Klasse
- B22D 11/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gießwalze und Verfahren zum Überholen derselben
- Name des Antragstellers
- Lauener Engineering AG
- Name des Einsprechenden
- VOEST ALPINE Industrieanlagen GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.