European Patent Office

T 0761/91 vom 10.09.1992

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1992:T076191.19920910
Datum der Entscheidung
10. September 1992
Aktenzeichen
T 0761/91
Online am
6. Oktober 1992
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
86114645.4
IPC-Klasse
F16C 13/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Deformationsregelwalze
Name des Antragstellers
Kleinewefers GmbH
Name des Einsprechenden
01) Eduard Küsters Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
02) SULZER-ESCHER WYSS GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Fehlende Beschwerdebegründung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.