T 0764/91 vom 15.04.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T076491.19940415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 1994
- Aktenzeichen
- T 0764/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88105687.3
- IPC-Klasse
- B41F 31/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0764/91 1993-07-01
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Rasterwalze für ein Offsetfarbwerk sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Rasterwalze
- Name des Antragstellers
- Albert-Frankenthal AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent mit den unter Punkt III dieser Entscheidung angeführten Unterlagen zu erteilen.