T 0826/91 vom 28.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T082691.19930628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0826/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88730155.4
- IPC-Klasse
- F24D 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Raumdecke aus Metallplatten
- Name des Antragstellers
- Herbst, Donald, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, auf die Anmeldung ein Patent mit den im Abschnitt V. aufgeführten Unterlagen zu erteilen.