T 0033/92 (Seil/TEUFELBERGER) vom 25.04.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T003392.19950425
- Datum der Entscheidung
- 25. April 1995
- Aktenzeichen
- T 0033/92
- Online am
- 28. April 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84890232.6
- IPC-Klasse
- D07B 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Seil aus Fäden, Garnen oder Litzen aus textilem Fasermaterial
- Name des Antragstellers
- Teufelberger Gesellschaft m.b.H.
- Name des Einsprechenden
- Industrieverband Tauwerk und Technische Garne e.V.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 113(1) 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Gelegenheit zur Äußerung (nein)
Zurückweisung (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird für weitere Prüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.
3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.