T 0036/92 vom 22.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T003692.19940622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0036/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105969.1
- IPC-Klasse
- F04B 49/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Regeln des Druckes und der Fördermenge einer verstellbaren Pumpe
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- I) Mannesmann Rexroth GmbH
II) Arburg Maschinenfabrik Hehl & Söhne GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Ausreichende Offenbarung (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0623/89
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen das Patent mit den im Abschnitt VI angegebenen Unterlagen aufrechtzuerhalten.