T 0058/92 vom 16.02.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T005892.19940216
- Datum der Entscheidung
- 16. Februar 1994
- Aktenzeichen
- T 0058/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84114097.3
- IPC-Klasse
- H01T 1/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Überspannungsableiter
- Name des Antragstellers
- CERBERUS AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Entscheidung nach Lage der Akten
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Analoge Anwendung einer allgemein bekannten technischen Lehre
Inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0484/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 0 181 959 wird widerrufen.