T 0107/92 vom 03.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T010792.19930303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0107/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84108267.0
- IPC-Klasse
- H02M 7/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochspannungs-Gleichstromversorgung mit Überstromschutz
- Name des Antragstellers
- ASEA Brown Boveri AG
- Name des Einsprechenden
- AEG Aktiengesellschaft, Berlin und Frankfurt
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Fachmann im Sinne von Artikel 56 EPÜ
Stand der Technik auf benachbartem Gebiet in Betracht zu ziehen
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung
Inventive step - neighbouring field
Decision re appeals - remittal (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung unter zusätzlicher Berücksichtigung der Druckschriften D3 bis D6 und D8 an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.