European Patent Office

T 0124/92 vom 11.12.1992

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1992:T012492.19921211
Datum der Entscheidung
11. Dezember 1992
Aktenzeichen
T 0124/92
Online am
13. Januar 1993
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
86106036.6
IPC-Klasse
G05D 16/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Saugvermögensregler für Vakuumtrocknungsprozesse
Name des Antragstellers
LEYBOLD AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Fehlende Beschwerdebegründung
Missing Statement of Grounds
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.