T 0198/92 (Vinylether/BASF) vom 24.07.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T019892.19960724
- Datum der Entscheidung
- 24. Juli 1996
- Aktenzeichen
- T 0198/92
- Online am
- 8. August 1996
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 89101865.7
- IPC-Klasse
- C07C 43/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Vinylethern
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 71(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Lösung der Aufgabe
Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung nicht vertreten - Einwände der Kammer nicht widerlegt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.