T 0231/92 (Mehrschichtmembran/GFT) vom 08.03.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T023192.19940308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 1994
- Aktenzeichen
- T 0231/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83105379.8
- IPC-Klasse
- B10D 13/04B01D 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrschichtige Membran und ihre Verwendung zur Trennung von Flüssigkeitsgemischen nach dem Pervaporationsverfahren
- Name des Antragstellers
- Deutsche Carbone AG
- Name des Einsprechenden
- 01) Mokhtari-Nejad, Esfandiar, Dr.
02) Akzo Faser AG
03) Metallgesellschaft AG, Frankfurt/M
04) Prof. Dr. Siegfried PETER - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (bejaht)
Disclosure - sufficiency (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Aufforderung zurückverwiesen, das Verfahren unter Berücksichtigung der Entscheidung der Beschwerdekammer fortzuführen.