T 0338/92 vom 09.02.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T033892.19950209
- Datum der Entscheidung
- 9. Februar 1995
- Aktenzeichen
- T 0338/92
- Online am
- 10. April 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84105295.4
- IPC-Klasse
- D05B 11/00D05B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zum automatischen Nähen von Steppmustern auf Stoffbahnen, insbesondere Inletts von Steppbetten
- Name des Antragstellers
- Anton Cramer GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Gebr. Sanders GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja)
Auslegung der Ansprüche
Novelty (yes)
Inventive step (yes)
Claims - interpretation of - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.