T 0411/92 vom 15.12.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T041192.19921215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 1992
- Aktenzeichen
- T 0411/92
- Online am
- 3. März 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86102421.4
- IPC-Klasse
- H04N 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Empfang von Zusatzinformationen im Hörrundfunk
- Name des Antragstellers
- GRUNDIG E.M.V. Elektro-Mechanische Versuchsanstalt
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Neues Dokument von der Kammer während der mündlichen Verhandlung eingeführt
Inventive step (no) - date submitted material - document admitted (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.