T 0591/92 vom 28.09.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T059192.19930928
- Datum der Entscheidung
- 28. September 1993
- Aktenzeichen
- T 0591/92
- Online am
- 2. November 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89102293.1
- IPC-Klasse
- G02C 7/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Teleskop-Brillenglas
- Name des Antragstellers
- Gernet, Hermann, Prof. Dr. med.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: unzulässige Änderungen (ja)
Hilfsantrag: erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes)
Amendment - refused by Boards of Appeal
Claims - functional features - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Weisung, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 und 2 (Hilfsantrag), einer noch anzupassenden Beschreibung und noch anzupassender Zeichnungen zu erteilen.