T 0648/92 vom 26.01.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T064892.19930126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 1993
- Aktenzeichen
- T 0648/92
- Online am
- 19. Februar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114377.2
- IPC-Klasse
- H04N 5/228
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fernsehkamera mit einem Target
- Name des Antragstellers
- Deutsche Thomson-Brandt GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Wesentlich geänderte Ansprüche
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung
Amendments - substantive
Decision re appeals - remittal (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, die Prüfung auf der Grundlage des in Abschnitt III oben angegebenen Anspruchssatzes fortzusetzen.