T 0698/92 vom 24.01.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T069892.19950124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 1995
- Aktenzeichen
- T 0698/92
- Online am
- 16. März 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86102258.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System zum Temperieren von Räumen
- Name des Antragstellers
- Ingenieurbüro Timmer GmbH
- Name des Einsprechenden
- Josef Gartner & Co.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.