European Patent Office

T 0755/92 vom 14.06.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:T075592.19930614
Datum der Entscheidung
14. Juni 1993
Aktenzeichen
T 0755/92
Online am
23. Juli 1993
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
86109024.9
IPC-Klasse
H01F 41/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrischer Spulenkörper
Name des Antragstellers
Siemens Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Schwarzpunkt Schwarz GmbH & Co.
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Novelty (yes)
Inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.