T 0786/92 vom 10.02.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T078692.19940210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 1994
- Aktenzeichen
- T 0786/92
- Online am
- 21. März 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105902.2
- IPC-Klasse
- G01S 3/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Interferometerpeilanordnung
- Name des Antragstellers
- Deutsche Aerospace AG
- Name des Einsprechenden
- Rohde & Schwarz GmbH & Co KG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Naheliegender 'Kompromiß' zwischen bekannten Lehren
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Streitpatent wird widerrufen.