T 0837/92 vom 15.03.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T083792.19940315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 1994
- Aktenzeichen
- T 0837/92
- Online am
- 3. Juni 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87112461.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fahrzeugluftreifen
- Name des Antragstellers
- Continental Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- SP Tyres UK Limited
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden.
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.