T 0862/92 vom 28.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T086292.19930528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0862/92
- Online am
- 25. Juni 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89114214.3
- IPC-Klasse
- H03K 3/283
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Quarzoszillatorschaltung für höhere Frequenzen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent aufgrund der ursprünglich eingereichten Unterlagen zu erteilen, in denen Anspruch 3 gemäß den im Abschnitt 6 der vorliegenden Entscheidung angegebenen Hinweisen zu korrigieren ist.