T 0931/92 vom 10.08.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T093192.19930810
- Datum der Entscheidung
- 10. August 1993
- Aktenzeichen
- T 0931/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87904495.6
- IPC-Klasse
- A61H 33/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hydro-Massagedüse zur Erzeugung eines Luftsprudels in einem Wasserbecken
- Name des Antragstellers
- Schüssler, Günter
- Name des Einsprechenden
- HOESCH Metall + Kunststoffwerk GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja); Auslegung des Anspruchs
Prioritätsrecht: ursprünglich eingereichte europäische Patentanmeldung
Alternativen innerhalb eines einzigen Stands der Technik
Novelty - yes
Novelty - prior European applications - Orientierungssatz
- Die in ein- und derselben Entgegenhaltung beschriebenen verschiedenen Ausführungsalternativen dürfen normalerweise nicht miteinander verbunden werden, um ein neues Gebilde herzustellen, das in bezug auf die Neuheit entgegengehalten werden kann, es sei denn, daß die Kombination in dieser Entgegenhaltung ausdrücklich erwähnt ist. Ist dies der Fall, so muß das neue Gebilde auch insofern vollständig sein, um dem Gegenstand des angefochtenen Anspruchs entgegengehalten werden zu können, als es keine zusätzlichen Umbildungen erforderlich machen darf (im Anschluß an T 305/87).
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.