T 1012/92 vom 12.12.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T101292.19951212
- Datum der Entscheidung
- 12. Dezember 1995
- Aktenzeichen
- T 1012/92
- Online am
- 20. Dezember 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105636.6
- IPC-Klasse
- B65D 25/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aufhängevorrichtung für mit einer Verschlußkappe ausgestattete Behälter
- Name des Antragstellers
- Rebhan, Horst
- Name des Einsprechenden
- Weener Plastik GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.