T 1015/92 vom 12.10.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T101592.19951012
- Datum der Entscheidung
- 12. Oktober 1995
- Aktenzeichen
- T 1015/92
- Online am
- 12. April 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86102718.3
- IPC-Klasse
- G01R 31/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung der Erwärmung von elektrischen Betriebsmitteln
- Name des Antragstellers
- ABB Management AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein europäisches Patent mit den beantragten Unterlagen (vgl. Punkt V) zu erteilen.