T 1092/92 (Schmelzreduktion/KLÖCKNER) vom 22.01.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T109292.19970122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 1997
- Aktenzeichen
- T 1092/92
- Online am
- 12. Mai 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87102235.6
- IPC-Klasse
- C21B 13/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Schmelzreduktion von Eisenerzen
- Name des Antragstellers
- KLÖCKNER CRA PATENT GMBH
- Name des Einsprechenden
- Hoogovens Groep BV
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Grundlage des Anspruchs 1 vom 8. Januar 1997, der erteilten Ansprüche 2. bis 9 und der in der mündlichen Verhandlung überreichten Beschreibung aufrechtzuerhalten.