T 1105/92 vom 21.01.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T110592.19940121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 1994
- Aktenzeichen
- T 1105/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87109910.7
- IPC-Klasse
- B65G 13/071
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rollenbahn für Fahrzeugkarosserie-Transportschlitten
- Name des Antragstellers
- Dürr GmbH
- Name des Einsprechenden
- (E2) BLEICHERT Förderanlagen GmbH
(E3) Mannesmann Aktiengesellschaft
(E4) Carl Schenck AG - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nächstkommender Stand der Technik
Inventive step (yes) - closest state of the art - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den im Abschnitt VII genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.