T 0016/93 vom 10.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T001693.19931210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0016/93
- Online am
- 2. März 1994
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 85103445.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fassade oder Dach in einer Metall-Glas-Ausführung
- Name des Antragstellers
- SCHÜCO International GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- WICONA Bausysteme GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit dem Auftrag das Patent mit den Unterlagen gemäß Hauptantrag (oben Abschnitt IV) aufrechtzuerhalten.