T 0076/93 vom 19.08.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T007693.19930819
- Datum der Entscheidung
- 19. August 1993
- Aktenzeichen
- T 0076/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90710025.9
- IPC-Klasse
- H01H 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hängetaster zum Steuern von Hebezeugen und/oder Krananlagen
- Name des Antragstellers
- ABUS WERNER BÜHNE KG.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja - nach Änderung)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1375/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die erste Instanz zurückverwiesen, ein europäisches Patent auf der Grundlage der unter VI. genannten Unterlagen zu erteilen.