T 0104/93 vom 19.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T010493.19930719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0104/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87101803.2
- IPC-Klasse
- G10K 9/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stoßwellengenerator für eine Einrichtung zum berührungslosen Zertrümmern von Konkrementen im Körper eines Lebewesens
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- erfinderische Tätigkeit nach Änderung (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- Präzisierung der Größe eines Parameters durch ein Funktionsmerkmal
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche:
1, eingegangen am 6. Mai 1993, 2, 3 gemäß EP-A1-0 253 053;
Beschreibung:
Seiten 1, 2, eingegangen am 6. Mai 1993,
EP-A1-0 253 053, Spalte 2, Zeile 23 bis Spalte 4, Zeile 40;
Zeichnungen:
Blatt 1/1 gemäß EP-A1-0 253 053.