T 0110/93 vom 14.09.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T011093.19950914
- Datum der Entscheidung
- 14. September 1995
- Aktenzeichen
- T 0110/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84110567.9
- IPC-Klasse
- G01N 24/08G01N 24/06G01N 24/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Magneteinrichtung einer Anlage der Kernspin-Tomographie mit einer Abschirmvorrichtung
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Bruker Analytische Meßtechnik GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Änderungen - Anspruchserweiterung (verneint)
Hauptantrag: Neuheit (bejaht)
Hauptantrag: Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen, einer noch anzupassenden Beschreibung und ggf. noch anzupassenden Zeichnungen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: Nr. 1 bis 6 gemäß dem Hauptantrag, eingegangen mit Schriftsatz vom 10. März 1993.