T 0111/93 vom 19.12.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T011193.19961219
- Datum der Entscheidung
- 19. Dezember 1996
- Aktenzeichen
- T 0111/93
- Online am
- 14. Januar 1997
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 85810577.8
- IPC-Klasse
- B23Q 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Maschinenteilen aus Polymerbeton sowie Maschinenteile hergestellt nach diesem Verfahren
- Name des Antragstellers
- Fritz Studer AG
- Name des Einsprechenden
- EPUCRET POLYMERTECHNIK GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.