T 0151/93 (Desinfektionsmittel / Henkel) vom 12.11.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T015193.19971112
- Datum der Entscheidung
- 12. November 1997
- Aktenzeichen
- T 0151/93
- Online am
- 12. Dezember 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87107881.2
- IPC-Klasse
- A01N 59/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Desinfektionsmittel und ihre Verwendung zur Haut- und Schleimhautdesinfektion
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja -
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der am 15. September 1997 als Hauptantrag eingereichten Ansprüche 1 bis 36 und der Beschreibung in der ursprünglichen Fassung zu erteilen.