T 0156/93 vom 23.02.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T015693.19940223
- Datum der Entscheidung
- 23. Februar 1994
- Aktenzeichen
- T 0156/93
- Online am
- 28. März 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87112561.3
- IPC-Klasse
- H03M 1/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Analog-Digital-Umsetzer mit Kapazitätsnetzwerk
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja)
Novelty (yes)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der in Abschnitt V angegebenen Unterlagen zu erteilen.