T 0159/93 vom 06.02.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T015993.19950206
- Datum der Entscheidung
- 6. Februar 1995
- Aktenzeichen
- T 0159/93
- Online am
- 22. Februar 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86902767.2
- IPC-Klasse
- B05C 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum imprägnierenden und/oder beschichtenden Auftragen flüssiger, gegebenenfalls verschäumter Substanzen
- Name des Antragstellers
- Zimmer, Johannes
- Name des Einsprechenden
- Eduard Küsters Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 113 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nach Neufassung des Schutzbegehrens nicht mehr strittig); Zurückverweisung an die erste Instanz (zur Prüfung auf erfinderische Tätigkeit)
Novelty (yes)
Oral proceedings
Decision re-appeal - remittal - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.