European Patent Office

T 0173/93 (Konus-Schneckenmischer/Helpmann) vom 23.10.1996

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1996:T017393.19961023
Datum der Entscheidung
23. Oktober 1996
Aktenzeichen
T 0173/93
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
86107669.3
IPC-Klasse
B01F 7/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Konus-Schneckenmischer
Name des Antragstellers
Helpmann Holding B.V.
Name des Einsprechenden
Hosokawa Micron Europe B.V.
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenkundige Vorbenutzung - kein Beweis
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.