T 0217/93 vom 05.03.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T021793.19960305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 1996
- Aktenzeichen
- T 0217/93
- Online am
- 19. April 1996
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 85103645.9
- IPC-Klasse
- F21L 15/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Taschenleuchte
- Name des Antragstellers
- Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
- Name des Einsprechenden
- JOHN MANUFACTURING LTD.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.