T 0248/93 (Reaktivfarbstoffe/HOECHST) vom 20.08.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T024893.19960820
- Datum der Entscheidung
- 20. August 1996
- Aktenzeichen
- T 0248/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82100361.3
- IPC-Klasse
- C09B 62/085
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserlösliche Monoazoverbindungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Farbstoffe
- Name des Antragstellers
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Sumitomo Chemical Company, Ltd.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Verbesserung
Inventive step (no) - obvious improvement - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.