T 0268/93 (Wundbehandlung/INFECTLESS) vom 16.05.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T026893.19940516
- Datum der Entscheidung
- 16. Mai 1994
- Aktenzeichen
- T 0268/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90106312.3
- IPC-Klasse
- A01N 47/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ringerlösung und dessen Anwendung als bakterizid wirkendes lokales Wundbehandlungsmedikament
- Name des Antragstellers
- INFECTLESS S.A.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein) - keine Auswahl
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.