T 0328/93 vom 08.03.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T032893.19960308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 1996
- Aktenzeichen
- T 0328/93
- Online am
- 29. März 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87907412.8
- IPC-Klasse
- B22D 41/08B22D 41/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Auslaß- und Durchflußregel-Vorrichtung für matallurgische Gefäße und Gießverfahren
- Name des Antragstellers
- ARVA AG
- Name des Einsprechenden
- Didier-Werke AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung)
Novelty
Inventive step (yes) - after amendments - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 13, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. März 1996, 1. bis 12, 14 bis 17, wie erteilt;
Beschreibung: Spalten 3 und 4, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. März 1996, sonst wie erteilt;
Zeichnungen: wie erteilt.