T 0372/93 vom 09.07.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T037293.19960709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 1996
- Aktenzeichen
- T 0372/93
- Online am
- 12. August 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87106061.2
- IPC-Klasse
- C04B 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kontinuierliches Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von industriell verwertbarem Gips aus Industrieabfallgips
- Name des Antragstellers
- Jungbunzlauer Ladenburg GmbH
- Name des Einsprechenden
- Gebr. Knauf Westdeutsche Gipswerke KG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten