T 0442/93 vom 04.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T044293.19980304
- Datum der Entscheidung
- 4. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0442/93
- Online am
- 20. März 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114552.0
- IPC-Klasse
- B01J 2/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Granulaten
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- CIBA-GEIGY AG Patentabteilung
Gebrüder Lödige Maschinenbaugesellschaft mbH - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Keine Antwort der Beschwerdeführerin auf die Mitteilung der Kammer
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.