T 0542/93 vom 20.07.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T054293.19940720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 1994
- Aktenzeichen
- T 0542/93
- Online am
- 12. August 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114771.6
- IPC-Klasse
- F16B 7/04F16D 1/08G01D 11/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Inkremmentaler oder absoluter Drehgeber mit einer Klemmvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Dr. Johannes Heidenhain GmbH
- Name des Einsprechenden
- T + R Electronic GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 102(3) 1973
- Schlagwörter
- Offenbarung der Erfindung: ja (nach Änderung)
Erfinderische Tätigkeit: ja (nach Änderung) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent aufrechtzuerhalten mit den Ansprüchen 1 bis 3 des Hauptantrags, eingereicht während der mündlichen Verhandlung des 20. Juli 1994, und mit anzupassender Beschreibung und anzupassenden Zeichnungen.